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Kubicki in Bundestagsdebatte: Es darf aus "verfassungsrechtlichen Gründen keine Impfpflicht geben"

Epoch Radar
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Letzte Debatte vor der Abstimmung zur Impfpflicht. "Mit Blick auf die Anhörung im Gesundheitsausschuss", so Wolfgang Kubicki, müsse man zum folgenden Schluss kommen: "Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht mit einem nur bedingt zugelassenen Impfstoff ist verfassungsrechtlich ohnehin ein Problem. Impfungen dienen dem Selbstschutz und nicht dem Schutz. Wenn wir uns auf diese Punkte verständigen können, darf es aus verfassungsrechtlichen Gründen keine Impfpflicht geben." Es müsse "darum gehen, am Ende die rechtlich und gesundheitspolitisch beste sowie die gesellschaftlich verträgliche Lösung gefunden zu haben." Auch "schwerwiegende Freiheitseingriffe" ließen sich laut dem Ethikrat nicht mehr rechtfertigen, so Kubicki weiter. "Deshalb ist eine allgemeine Impfpflicht, ob ab 18 oder 60, widerrechtlich noch gesellschaftspolitisch zu rechtfertigen." ________________________________________________________________ 🚨🚨🚨 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: 💎 Die Wochenzeitung der Epoch Times: http://bit.ly/EpochAbo 💎 Spenden für unsere Arbeit an: 👉 Per Paypal und über Kredit: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch 👉 Per Banküberweisung: Epoch Times Europe GmbH IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400 BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER Verwendungszweck: Spenden für NTD Deutsch Vielen Dank! ________________________________________________________________ Wir freuen uns über rege Diskussionen, bitte achten Sie dabei auf eine angemessene Umgangsform! Beleidigungen sind nicht erwünscht. Danke. Gerne dürfen Sie unsere Videolinks teilen, in Playlists oder auf Ihrer Homepage einbetten. Bitte respektieren Sie unsere Urheberrechte. Danke sehr. ________________________________________________________________ Epoch Times Kanäle: 💎 YouTube-Abo: http://bit.ly/EpochTimesNachrichten_A... 💎 Webseite: www.epochtimes.de 💎Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE 💎 Newsletter: https://www.epochtimes.de/newsletter 💎 Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/Epoch_Radar 💎 Folgen Sie uns auf GETTR: https://gettr.com/user/epochtimesde 💎 Folgen Sie uns auf Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ 💎 Folgen Sie uns auf Youmaker: https://bit.ly/3JkjWIw ________________________________________________________________ Weitere Themen: 💎 Exklusiv: Die KPC-Methode | Dokumentarfilm: https://bit.ly/3gxbhnV 💎 Doku: Schwer zu glauben: https://bit.ly/388EjX8 💎 Dokumentarfilm "Wie wir emporsteigen": https://youtu.be/vPKTCY1OGr4 💎 Totale Überwachung durch Corona-App: https://youtu.be/kRcLcFSfn4s © Epoch Radar 2022
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